Freitag, den 03. Dezember 2010 um 06:43 Uhr
Ein Jahr lang ist die Gabriel-SPD jetzt vor der eigenen Regierungspolitik davon und der Linkspartei hinterher gerannt. Ein Jahr lang hat sie sich vor der Verantwortung gedrückt und linken Sehnsüchten nachgegeben. Jetzt wollen die Genossen Gabriels verantwortungslosen Populismus nicht länger mitmachen. In der SPD ist der Richtungsstreit neu entbrannt. Der frühere SPD-Vorsitzende in Niedersachsen, Garrelt Duin, hat nach einem Jahr SPD- Parteivorsitz Sigmar Gabriel eine vernichtende Bilanz gezogen.
Duin stellt als erstes fest, dass die SPD nicht mehr weiß, wofür sie steht: „Die SPD hat keine schlüssige Antwort auf die Frage vieler Menschen, wofür sie steht. Sie steckt in einer schweren Identitätskrise. Ihr fehlt ein gemeinsames Projekt … Die SPD hat Klärungsbedarf in nicht wenigen Fragen.“
Sodann beklagt Duin, dass die SPD in Opposition zu sich selbst gegangen ist: Die SPD ist „unkenntlich geworden“, sagt „mal Hü und mal Hott zum selben Thema“. „Sie distanziert sich von eigenen Beschlüssen und sogar von ihren Erfolgen aus Regierungszeiten.“
Schließlich gesteht Duin ein, dass die SPD zwischen CDU und Grünen zerrieben wird: „CDU und Grüne bestimmen die politischen Diskussionen, die SPD kommt kaum vor, ist und wird nicht gefragt. Das ist kein Zufall … Wir müssen uns entscheiden, ob wir industriepolitisch noch erkennbar sein wollen. Dieses Feld ist exemplarisch für den Bedeutungsverlust der SPD. Unsere halbgare Position wird zwischen CDU und Grünen zerrieben. Unsere Wirtschaftspolitik lässt kaum eine ordnungspolitische Linie erkennen.“
Garrelt Duin hat Klartext gesprochen. Sein Papier hat er mit „Mut zur Sozialdemokratie“ überschrieben. Jetzt müssen er und seine Anhänger „Mut in der Sozialdemokratie“ zeigen und den verantwortungslosen Linkskurs des populistischen SPD-Vorsitzenden beenden. Papiere aufschreiben allein reicht nicht. Taten müssen folgen. Und auch Herr Steinmeier muss sich entscheiden.
Quelle:CDUnet
