Samstag, den 09. Oktober 2010 um 03:58 Uhr
Stabilisierung unserer Währung, Zukunftspaket und Energiekonzept, Gesundheitsreform und Bildungspaket für Kinder – die CDU handelt entschlossen und stellt die Weichen für eine gute Zukunft unseres Landes. Die SPD dagegen duckt sich weg und übt die Rolle Rückwärts.
BEISPIEL 1: Historisches Versagen der SPD bei der Euro-Rettung
-
Im Mai 2010 sicherte die CDU-geführte Bundesregierung mit der Euro-Rettung die Stabilität unserer Währung und damit auch die Ersparnisse von Millionen Arbeitnehmern und Rentnern.
-
Die SPD dagegen duckte sich weg und enthielt sich beide Male ihrer Stimme. Die Medien urteilten eindeutig: „Mit verantwortungsvoller Opposition … hat das alles nichts mehr zu tun.“ (Süddeutsche Zeitung online, 7. Mai 2010)
BEISPIEL 2: Rolle Rückwärts der SPD bei der Rente mit 67
-
Um in einer älter werdenden Gesellschaft auskömmliche Renten und vertretbare Beiträge auf Dauer zu sichern, hat die Große Koalition die schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters beschlossen. Die CDU steht zu dieser richtigen Entscheidung.
-
Nicht so die SPD. Sie verweigert sich der Wirklichkeit und hat auf ihrem Parteitag beschlossen, die Rente mit 67 auszusetzen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering urteilt darüber in einem Brief an SPD-Chef Sigmar Gabriel wie folgt: „Gut für die Glaubwürdigkeit von SPD … ist das nicht.“ (Stern online, 19. August 2010)
BEISPIEL 3: Blockade der SPD beim Bildungspaket
-
SPD und Grüne haben „Hartz IV“ eingeführt. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellt die Berechnung der Geld- und Sachleistungen jetzt auf eine solide und nachvollziehbare Basis. Um die Bildungschancen sozial benachteiligter Kinder zu verbessern, will die CDU-geführte Bundesregierung zusätzlich ein Bildungspaket in Höhe von 620 Millionen Euro pro Jahr bereit stellen.
Die SPD droht damit, das zu blockieren und fordert in einem Wettlauf mit der Linkspartei höhere Regelsätze. Dabei war zum Beispiel NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als Oppositionsführerin 2007 noch der Meinung: „Ich bin aber skeptisch, ob eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes … der richtige Weg wäre.“(zitiert nach Süddeutsche Zeitung, 3. September 2007).
Diese drei Beispiele zeigen: Die SPD hat sich aus der Verantwortung für unser Land verabschiedet. Die CDU übernimmt Verantwortung für eine gute Zukunft unseres Landes. Denn für die CDU gilt: Handeln statt Wegducken.
Quelle: CDUnet
